Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der URSPRUNG Weinberatungs GmbH
§ 1 Allgemeines
Für Warenbestellungen im Online-Shop der URSPRUNG Weinberatungs GmbH unter der Domain www.champagne-legret-shop.de gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von der URSPRUNG Weinberatungs GmbH in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehenden oder zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird ausdrücklich widersprochen. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sich die URSPRUNG Weinberatungs GmbH mit deren Einbeziehung im Rahmen einer Individualabrede einverstanden erklärt.
§ 2 Identität und Anschrift
(1) Anbieter des Online-Shop unter der Domain www.champagne-legret-shop.de ist die URSPRUNG Weinberatungs GmbH. Die ladungsfähige Anschrift lautet:
URSPRUNG Weinberatungs GmbH Dieselstrasse 4 73066 Uhingen Deutschland
gesetzlich vertreten durch: Herr Wolfgang Dörner
Handelsregister:
Ulm, HRB 733929, Amtsgericht Ulm Umsatzsteueridentifikations-Nr: DE 119833512
(2) Bei Fragen zum Unternehmen, zur Bestellung von Waren, bei Reklamationen, insbesondere bei Bruchschäden oder Fehllieferungen stehen dem Besteller weiterhin folgende Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung:
Tel.: +49 7161 98778425 Fax: +49 7161 98778411 E-Mail: kontakt@champagne-legret.de
§ 3 Angebot und Annahme
(1) Angebote der URSPRUNG Weinberatungs GmbH sind freibleibend und unverbindlich; sie sind nur eine Aufforderung an den Besteller zur Abgabe eines Vertragsangebots.
(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn die URSPRUNG Weinberatungs GmbH das Angebot des Bestellers (Bestellung) innerhalb von einer Woche ab Abgabe des Angebots diesem gegenüber annimmt oder dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugeht.
§ 4 Lieferung
(1) Art, Umfang und Zeitpunkt der Lieferung von bestellten Waren richten sich nach der vertraglichen Vereinbarung.
(2) Wurde keine abweichende Vereinbarung getroffen, erfolgt die Lieferung mit einem von der URSPRUNG Weinberatungs GmbH gewählten Paketdienstleister innerhalb der bei der jeweiligen Ware angegebenen Lieferfrist. Die Frist berechnet sich nach Arbeitstagen (Montag bis Freitag; Feiertage ausgenommen) ab Vertragsschluss. Soweit als Zahlungsart die Zahlung per Vorkasse vereinbart wurde, erfolgt der Versand erst nach Eingang des Zahlungsbetrags (einschließlich der Versandkosten) auf das in der Bestellbestätigung angegebene Konto der URSPRUNG Weinberatungs GmbH. Die Lieferfrist beginnt in diesem Fall drei Arbeitstage, nachdem der Besteller das überweisende Kreditinstitut angewiesen hat, den Zahlungsbetrag auf das Konto der URSPRUNG Weinberatungs GmbH zu zahlen. Ist bei der jeweiligen Ware keine Lieferfrist angegeben und wurde auch im Übrigen zur Lieferfrist nichts vereinbart, hat die Lieferung gemäß § 474 Abs. 2 BGB unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen (Kalendertagen) nach Vertragsschluss zu erfolgen.
(3) Der Besteller hat bei dem Beförderer im Falle von Beschädigung oder Verlust der Ware unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme zu veranlassen.
§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, Versandkosten, Rücksendekosten
(1) Die vereinbarten Preise gelten ab Lager einschließlich Verladung und Verpackung, jedoch ausschließlich Versand. Die Preise sind Brutto-Preise inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Der Besteller kann sowohl bei einer Lieferung innerhalb Deutschlands als auch an einen Ort außerhalb Deutschlands zwischen einer Bezahlung per Nachnahme, per Vorkasse, per Kreditkarte und per Paypal wählen.
(3) Die Versandkosten betragen für eine Lieferung innerhalb Deutschlands bis einschließlich 5 Flaschen (0,75l) und 11 Flaschen (0,375l) pauschal € 6,90EUR und ab 6 Flaschen (0,75l) bzw. 12 Flaschen (0,375l) versenden wir frachtkostenfrei. Bei Bestellungen von Sondergrößen sowie für eine Lieferung in Länder außerhalb Deutschlands werden die Versandkosten entsprechend der tatsächlich zu erwartenden Kosten berechnet, die dem Besteller auf Nachfrage vorab mitgeteilt werden.
(4) Die Versandkosten sind vom Besteller zu tragen.
(5) Soweit bei einer Lieferung der Ware in Länder außerhalb der EU weitere Kosten anfallen, wie z.B. Steuern und Zölle, sind diese vom Besteller zu tragen.
(6) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz erhoben.
(7) Der Besteller hat im Falle eines wirksamen Widerrufs der Vertragserklärung die Ware zurückzusenden und die Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Gewährleistung, Haftung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in den nachfolgenden Absätzen (2) und (3) zur Schadenersatzhaftung der URSPRUNG Weinberatungs GmbH nichts Abweichendes geregelt ist.
(2) Die Haftung der URSPRUNG Weinberatungs GmbH auf Schadenersatz ist ausgeschlossen, soweit der Schaden auf leichter Fahrlässigkeit beruht. Resultiert der Schaden im vorgenannten Fall jedoch aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), insbesondere solcher Pflichten, bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, ist die Haftung der URSPRUNG Weinberatungs GmbH abweichend von vorstehender Regelung nicht vollständig ausgeschlossen sondern auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden bis zu einem Höchstbetrag von € 50.000 je Schadensfall beschränkt.
(3) Die Haftungsbeschränkungen gemäß vorstehendem Absatz (2) gelten dann nicht, wenn eine Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit eingetreten ist und/oder soweit die URSPRUNG Weinberatungs GmbH im Einzelfall eine Garantie, insbesondere eine Beschaffenheitsgarantie, übernommen hat und/oder soweit das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt.
(4) Die Regelungen zur Haftung gemäß der vorstehenden Absätze (2) und (3) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der URSPRUNG Weinberatungs GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 7 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der URSPRUNG Weinberatungs GmbH.
(2) Der Besteller ist nicht berechtigt, gegen Zahlungsansprüche der URSPRUNG Weinberatungs GmbH aufzurechnen, es sei denn, seine Ansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unstreitig oder beruhen auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten, d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Zurückbehaltungsrechte stehen dem Besteller nur zu, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 8 Datenschutz
Die URSPRUNG Weinberatungs GmbH wird im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen personenbezogene Daten des Bestellers erheben, verarbeiten, speichern und nutzen, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit dem Besteller oder zur Nutzung der Internetangebote bzw. zur Abrechnung der eingegangenen Verbindlichkeiten erforderlich sind. Personenbezogene Daten sind: Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse und ggf. Telefon- und Faxnummer. Ebenso wird Ihr verwendetes Passwort verschlüsselt in der Datenbank hinterlegt. Der Besteller kann eine erteilte Einwilligung zur Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist Erfüllungsort Uhingen.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen Uhingen.
§ 10 Rechtswahl und Vertragssprache
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Es gibt keine einschlägigen Verhaltenskodizes/Regelwerke, denen wir uns unterworfen haben.
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